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Landesfamilienpass

Anmerkung: Bitte informieren Sie sich vor einem Besuch aufgrund der derzeitigen Situation auf der Homepage des Anbieters, ob und in welcher Form das gewünschte Freizeitangebot genutzt werden kann und welche Hygienemaßnahmen zu beachten sind.

Ausgabe des Landesfamilienpasses 2021 - Voraussetzungen
Die im Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration vom 22. November 2019 (Az: 21-5045. 3-001/5) festgelegten Voraussetzungen für den Bezug des Landesfamilienpasses gelten unverändert fort.
Danach können Familien einen Landesfamilienpass beantragen, wenn eine der fol­genden Voraussetzungen erfüllt ist:

  •     Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern, die mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft leben,
  •     Familien mit nur einem Elternteil, die mit mindestens einem kindergeldberechti­genden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben,
  •     Familien mit einem kindergeldberechtigenden schwer behinderten Kind, die mit diesem in häuslicher Gemeinschaft leben,
  •     Familien, die Hartz-IV- oder kinderzuschlagsberechtigt sind und mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind in häuslicher Gemeinschaft leben und
  •     Familien, die Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten und mit mindestens einem Kind in häuslicher Gemeinschaft leben.



Seit dem Jahr 2019 ist die Verwendung des Passes noch mehr auf die Bedürfnisse der Kinder in den unterschiedlichsten Familienkonstellationen ausgerichtet. Mit der Änderung können Kinder den Landesfamilienpass alleine oder mit höchstens zwei der im Pass eingetragenen Erwachsenen nutzen. In den Pass eingetragen werden kön­nen neben der berechtigten Person auch weitere vier Begleitpersonen. Eine Nutzung des Passes ohne Kinder ist nicht möglich.

Im Landesfamilienpass sind die berechtigte Person mit Anschrift sowie weitere Begleitpersonen und die Kinder mit Namen und Geburtsjahr einzutragen. Bei Änderun­gen ist ein neuer Landesfamilienpass zu beantragen und ggf. auszustellen.

Wenn von der neuen Möglichkeit, weitere Begleitpersonen einzutragen, kein Ge­brauch gemacht werden soll, braucht kein neuer Pass ausgestellt zu werden. Der neue Pass ist hingegen beim Eintrag weiterer Begleitpersonen neu auszustellen.

Berechtigte Person

Bei Beantragung des Passes müssen nur die Anspruchsvoraussetzungen der berech­tigten Person geprüft werden. Für die Voraussetzungen berücksichtigt werden alle kindergeldberechtigenden Kinder und Elternteile bzw. deren Partnerin und/oder Part­ner (unabhängig davon, ob es ihre leiblichen Kinder sind), die in einem gemeinsamen Haushalt leben. Entscheidend ist ein gemeinsamer Hauptwohnsitz der Eltern bzw. des berechtigten Elternteils und des Kindes/der Kinder. Hierbei können die Kinder, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben, ebenfalls eingetragen werden, sofern sie noch kindergeldberechtigt sind.
Kindergeld wird als Bestandteil des sogenannten Familienleistungsausgleichs gemäß § 31 und §§ 62 ff. EStG bzw. nach dem Bundeskindergeldgesetz gezahlt. Als Kinder zählen die in § 32 EStG i.V.m. § 63 EStG genannten Kinder. Die Kindergeldberechti­gung kann durch Vorlage der Kindergeldbescheinigung nachgewiesen werden.
Kind im Sinne des § 32 Abs. 4 Nr. 3 EStG ist auch ein Kind, das das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat und wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, sofern die Behinderung schon vor Vollen­dung des 25. Lebensjahres eingetreten ist. Hier gibt es keine Altersgrenze.
Als Familie i.S. des Landesfamilienpasses gilt auch, wenn in Kinderheimen oder Kinderdörfern eine Kindergruppe auf Dauer von einer Bezugsperson fest betreut wird, d.h. wenn diese wie in einem Familienverband zusammenleben.
Sind beide Elternteile kindergeldberechtigt und leben die Kinder nicht in einem ge­meinsamen Haushalt, ist nur der Elternteil berechtigte Person, der die Kinder in sei­nem Haushalt aufgenommen hat. Der andere Elternteil kann jedoch als Begleitperson eingetragen werden.
Der Landesfamilienpass ist zurückzugeben, sobald die Vorraussetzungen entfallen. Die nicht benötigten Gutscheine ebenso.

Begleitperson

In den Pass können neben der berechtigten Person vier weitere erwachsene Be­gleitpersonen eingetragen werden. Diese müssen die o.g. Voraussetzungen für den Erhalt des Passes nicht erfüllen. Hierbei kann es sich um den mit den Kindern zusam­menlebenden Ehepartner oder Lebensgefährten handeln. Aber auch weitere Perso­nen, die bisher den Pass nicht nutzen konnten, wie z.B. der getrennt lebende Eltern­teil oder auch Oma oder Opa oder eine andere Betreuungsperson, die die Kinder bei Abwesenheit des Elternteils betreut (z.B. Kinderschutzbund oder Nachbarin), können hier eingetragen werden. Bei Ausflügen können aber höchstens jeweils zwei der Be­gleitpersonen die Vergünstigung des Landesfamilienpasses zusammen mit den Kin­dern in Anspruch nehmen.
Bei gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern bzw. einem schwer behinderten kindergeldberechtigenden Kind (ab 50 %) ist wie bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften der Partner/die Partnerin als Begleitperson einzutragen.

Ausgabe der Gutscheinkarte

Die Gutscheinkarten können ab sofort beim Bürgermeisteramt abgeholt werden. Um eine missbräuchliche Benutzung der Gutscheinkarte auszuschließen, ist - entsprechend der bisherigen Praxis - bei Abholung einer neuen Gutscheinkarte durch Familien, die bereits einen Pass besitzen, die fortdauernde Berechtigung zu prüfen, soweit dies nicht offenkundig ist.
Der berechtigte Personenkreis kann mit der Gutscheinkarte 2021 und unter Vorlage des Landesfamilienpasses im Jahr 2021 insgesamt 22-mal die staatlichen Schlösser und Gärten und die staatlichen Museen in Baden-Württemberg kostenfrei bzw. zu einem ermäßigten Eintritt besuchen. Bei jedem Besuch ist der entsprechende Gutschein abzugeben.
Bei Verlust darf ein neuer Pass ausgestellt, aber keine weitere Gutscheinkarte ausgegeben werden, da diese ein bargeldwerter Vorteil ist.

Nutzung des Passes auch ohne Gutschein

Auf der Homepage des Ministeriums für Soziales und Integration (https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/soziales/familie/leistungen/landesfamilienpass/) ist eine Liste aller staatlichen Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg sowie eine Liste aller nicht staatlichen Einrichtungen, die einen kosten­freien bzw. ermäßigten Eintritt gewähren, eingestellt.